Tierschutzpartei
Dortmund

Der Kreisverband Dortmund der Partei Mensch Umwelt Tierschutz Tierschutzpartei, unterstützt vom Landesverband NRW, reagiert mit deutlicher Kritik auf Aussagen, die Oberbürgermeister Kalouti in einem Interview gemacht hat, wonach die AfD sowie Die Linke und die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Tierschutzpartei – pauschal als „extremistisch“ bezeichnet werden. Kalouti spricht dabei in seinen Aussagen ausdrücklich von „Die Linke“, gemeint ist jedoch die gemeinsame Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei im Rat der Stadt Dortmund.

Extremismus ist eine anti-demokratische, intolerante Haltung oder Bewegung, die Demokratie und Grundrechte ablehnt und Gewalt oder Zwang zumindest billigt, um Ziele durchzusetzen. Ein Extremist ist eine Person, die solche Ansichten vertritt und die demokratische Grundordnung, Menschenrechte oder den Rechtsstaat ablehnt oder bekämpft.

Der Kreisverband betont ausdrücklich, dass er sich durch die Aussage persönlich angesprochen fühlt: „Im Rat der Stadt Dortmund bilden wir gemeinsam mit Die Linke eine Fraktion. Diese Zusammenarbeit basiert auf gemeinsamen demokratischen Werten und dem Ziel, Dortmund sozialer, ökologischer und tierfreundlicher zu gestalten. Die Unterstellung, wir seien Extremisten, ist eine gefährliche Verharmlosung von Rechtsextremismus und ein Angriff auf die demokratische Ratsarbeit.“

Helmut Pruß, Ratsmitglied der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei), erklärt dazu: „Diese Gleichsetzung ist nicht nur sachlich falsch, sondern eine bodenlose Unverschämtheit. Als Fraktion im Dortmunder Rat arbeiten wir demokratisch, sachorientiert und im Interesse der Menschen, Umwelt und Tiere. Diese pauschale Extremismusbehauptung ist nicht nur falsch, sie ist ein Angriff auf unsere politische Arbeit und auf die demokratische Kultur in dieser Stadt.“

Zudem weist der Kreisverband darauf hin, dass Oberbürgermeister Kalouti als Oberbürgermeister zur politischen Neutralität verpflichtet ist. „Ein Oberbürgermeister darf nicht parteipolitisch diffamieren oder demokratische Parteien pauschal als extremistisch brandmarken. Seine Aufgabe ist es, die Stadt unabhängig und unparteiisch zu führen und den demokratischen Diskurs zu schützen.“

Der Kreisverband Dortmund der Partei Mensch Umwelt Tierschutz Tierschutzpartei fordert Oberbürgermeister Kalouti auf, diese Aussage zurückzunehmen und sich an seine Pflicht zur politischen Neutralität zu halten.