Tierschutzpartei
Dortmund

Unser Team im Stadtrat Dortmund wird durch Angelika Remiszewski (Kreisvorsitzende Dortmund) verstärkt, diese repräsentiert unsere Partei als sachkundige Bürgerin vor allem im Schulausschuss. Über das erste Halbjahr hat sie uns folgende Zusammenfassung zur Verfügung gestellt:

16. Sitzung des Schulausschusses vom 08.02.2023

Anfrage (TOP 5.2, hier 2.3) wurde bereits am 7.12. schriftlich von mir gestellt. Da sich die Fraktion Bündnis 90/die Grünen mit einer Anmerkung eingeklinkt hatte, wurde eine nochmalige Anfrage von mir verfasst, die den Punkt 3  der Grünen einschloss.

TOP 2.3 Aufbewahrung von Tablets in Schulen
1)Gibt es Planungen seitens der Stadt Dortmund, allen Schüler*innen an den Dortmunder Schulen sichere Unterbringungsmöglichkeiten für die iPads und anderen Wertgegenständen zur Verfügung zu stellen?
2)Ist die Stadt Dortmund mit Anbietern in Verhandlungen, die sichere Schließfächer kostenlos aufstellen und dann zu geringen Kosten vermieten incl. Wartung und Versicherung der Wertgegenstände?
4) Eine erhebliche Anzahl an iPads wird derzeit in den Schulen eingesetzt, die einen nicht unerheblichen Gegenwert haben. […] Welche Aufbewahrungsmöglichkeit sieht die Stadt Dortmund für den Verbleib dieser Geräte […] vor, die auch den versicherungsrechtlichen Vorschriften gerecht werden?

TOP 3.3 Masterplan Kommunale Sicherheit in Dortmund
Es besteht Einigkeit darüber, dass der Masterplan gebraucht wird, er aber überarbeitet und deutlich verbessert werden muss. Aufgrund der Einigkeit zieht die Fraktion Linke+ ihre beiden Anträge zurück.

TOP 3.5 Neubau Stadtteil- und Bildungszentrum Wichlinghofen, hier: Anpassung der Investitionskosten
Frau Remiszewski (Linke+) zeigte sich irritiert, dass in der Vorlage zur Klimarelevanz angegeben sei, dass der Bau sich positiv auf den Klimaschutz auswirke, da der Bauantrag die Fällung von 70 Bäumen beinhaltet.

Zu TOP 4.2.1.
Dem Schulausschuss liegt folgender Zusatz-/ Ergänzungsantrag der Fraktion Linke+ vor:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie eine kontinuierliche Zusammenarbeit der Stadt Dortmund mit anerkannten Jugendhilfeträgern aus den Stadtteilen zwecks Gewährleistung des Rechts auf Bildung für Kinder und Jugendliche ohne Schulplatz gestaltet werden kann […].

18. Sitzung des Schulausschusses vom 03.05.2023

TOP 2.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Frau Dresler-Döhmann (Fraktion DIE LINKE+) erkundigt sich kritisch, warum die nordstadtnahe Petri-Schule eine Eingangsklasse weniger bildet. Frau Remiszewski (Fraktion DIE LINKE +) erkundigt sich, warum die Liebiggrundschule weniger Züge habe. Herr Hagedorn erklärt, dass eine Antwort an anderer Stelle erfolge.

19. Sitzung vom 07.06.2023 (Niederschrift liegt noch nicht vor)
Habe zum TOP 4.2.1 Schulbegleitung angemerkt, dass dieses Thema die Fraktion DIE LINKE+ ja bereits im vergangenen Jahr eingebracht hätte, die Antwort der Verwaltung aber gewesen ist, dass die Gesetzeslage so sei und man das nicht ändern könne. Antwort: Das ist eine Frage der Zuständigkeit, andere Städte handhaben es anders.

Anmerkung: Anfragen/ Anträge für den Schulausschuss werden gemeinsam besprochen und beschlossen (in der Fachfraktion KiJuFa, deren Teil der Schulausschuss ist).

Sonstige Aktivitäten:

Neben der Tätigkeit in den Ausschüssen und der Fraktion ist die Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen obligatorisch:

12.01.2023 Infoveranstaltung Zukunftsgarten (Zeche Hansa, 18.00)
21.01.: Workshop Mikropolitik (Keuning-Haus, 9.00)
25.01. Termin mit Pro Wildlife (Kongresszentrum 14.30)
01.05. Maikundgebung (Marsch zu den Westfalenhallen, 11.00)
04.05. Frauenpolitik (DSW Deggingstr., 17.00)
01.06. Termin mit Pro Wildlife (Henschel- Haus, 16.00) – Gemeinsam mit Sebastian Everding
15.06. Besuch des Familienzentrums RuFa e.V. (Huckarde 13.30) zwecks Rückmeldung für das Abstimmungsverhalten der Fraktion im Rat
19.06. Kritischer Besuch der Gesamtfraktion des Zoos Dortmund (16.00) – Gemeinsam mit Sebastian Everding

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